Montag, 1. September 2008

Wogen geglättet im Streit Hafen Lindau

01.09.08 - Oberbürgermeister Horst Frank traf sich am 1. September 2008 mit den Stadträten der Freien Wähler, Dieter Fulde und Gabriele Weiner, um gemeinsam mit Bürgermeister Claus Boldt und dem Stadtwerke-Geschäftsführer Kuno Werner die Situation nach den Gesprächen mit der Lindauer Oberbürgermeisterin Petra Meier to Bernd-Seidl zu bewerten.

Die Konstanzer Verwaltungsspitze hat in diesem Gespräch ausdrücklich das Motiv des Gespräches in Lindau im Sinne eines Beitrages zu einer gütlichen Beilegung des Streites gewürdigt. Den im Raume befindlichen Vorwurf eines ,,Geheimnisverrats" konnten die Stadträte ausräumen. Es wurden nur öffentlich zugängliche Zahlen verwendet.

Einig waren sich die Gesprächspartner, dass die Freien Wähler das Recht hatten, ein vertrauliches Hintergrundgespräch zu führen, welches weder im Auftrag der Stadt noch im Auftrag der Schifffahrtsbetriebe stattgefunden hat.

Deutlich wurde auch, dass zum einen vor etwaigen Gesprächen künftig der gegenseitige Informationsaustausch verbessert werden sollte, und zum anderen vertrauliche Gespräche im Regelfall vertraulich, das heißt nichtöffentlich bleiben sollten.

Abschließend machte OB Frank deutlich, dass er dem überfraktionellen Antrag, die Lindauer Oberbürgermeisterin Petra Meier to Bernd-Seidl in den Konstanzer Gemeinderat einzuladen, gerne nachkommen wird. Wie das weitere Verfahren aussieht, darüber werden die Beiräte der Schifffahrtsbetriebe als die zuständigen Gremien in absehbarer Zeit zu befinden haben.